Rechtswahlklausel
Die Rechtswahlklausel legt fest, nach welchem Recht ein Vertrag ausgelegt und Streitigkeiten gelöst werden.
Was ist eine Rechtswahlklausel?
Eine Rechtswahlklausel legt fest, nach welchem Recht ein Vertrag ausgelegt und Streitigkeiten beigelegt werden. Ohne eine solche Klausel wählt der Kläger typischerweise die Rechtsordnung, was Unsicherheit schafft. Die Klausel gehört zu den letzten, aber wichtigsten Klauseln eines Vertrags.
Wie formuliert man eine Rechtswahlklausel?
Wählen Sie die Rechtsordnung, in der Ihr Unternehmen seinen Sitz hat. Verwenden Sie eine klare Formulierung, z. B.: „Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.“ Bei internationalen Verträgen sollten potenzielle Konflikte mit lokalen Gesetzen berücksichtigt werden.
Warum ist die Rechtswahlklausel wichtig?
Sie schafft Vorhersehbarkeit, stellt die Durchsetzbarkeit sicher und kann ein wichtiger Verhandlungspunkt sein — besonders bei grenzüberschreitenden Verträgen.