Absichtserklärung (LOI)
Eine Absichtserklärung (LOI) hält die wesentlichen Eckpunkte einer geplanten Vereinbarung vorläufig fest.
Was ist eine Absichtserklärung (LOI)?
Eine Absichtserklärung (Letter of Intent, LOI) ist ein vorläufiges Dokument, das die wesentlichen Eckpunkte einer geplanten Vereinbarung zwischen zwei oder mehr Parteien festhhält. Sie ist in der Regel nicht rechtsverbindlich, dient aber als Orientierungsrahmen für die Verhandlungen und signalisiert das gemeinsame Interesse an einer formellen Vereinbarung.
Wesentliche Bestandteile
Eine Absichtserklärung sollte enthalten: die beteiligten Parteien, den Zweck der Vereinbarung, die wesentlichen Vertragspunkte, ob das Dokument bindend oder unverbindlich ist, nächste Schritte und eventuelle vertrauliche Bestimmungen.
Ist eine Absichtserklärung rechtsverbindlich?
In der Regel ist ein LOI nicht rechtsverbindlich, da sein Zweck darin besteht, die Absicht festzuhalten. Bestimmte Bestimmungen wie Vertraulichkeit oder Exklusivität können jedoch bindend sein, wenn dies ausdrücklich festgelegt wird.