Konkludente Bestimmungen
Konkludente Bestimmungen sind ungeschriebene, aber bindende Klauseln aus Gesetz oder Treu und Glauben.
Was sind konkludente Bestimmungen?
Konkludente Bestimmungen (Implied Terms) sind ungeschriebene, aber rechtlich bindende Vertragsklauseln. Im niederländischen Recht können sie aus Gesetz, Treu und Glauben oder Handelsbrauch entstehen (Art. 6:248 BW). Im deutschen Recht gelten ähnliche Grundsätze nach § 242 BGB (Treu und Glauben) und der ergänzenden Vertragsauslegung.
Warum ist das für Dokumentenmanagement relevant?
Verträge können nicht jedes Szenario abdecken. Konkludente Bestimmungen füllen Lücken und können bei Streitigkeiten herangezogen werden. Für Rechtsabteilungen und Vertragsmanager ist es entscheidend, diese zu verstehen, da sie Verpflichtungen oder Rechte einführen können, die nicht explizit verhandelt wurden.
Docfield hilft bei mehr Klarheit
Mit einer CLM-Lösung wie Docfield können mehr Bestimmungen explizit gemacht werden, was die Abhängigkeit von interpretativer Rechtssprache reduziert und die Vertragskontrolle, Konsistenz und Durchsetzbarkeit verbessert.