Betriebsvereinbarungen
Betriebsvereinbarungen sind verbindliche Verträge zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, die für alle Mitarbeitenden gelten.
Was ist eine Betriebsvereinbarung?
Eine Betriebsvereinbarung ist ein schriftlicher Vertrag zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, der verbindliche Regelungen für alle Arbeitnehmer eines Betriebs festlegt. Sie ergänzt den individuellen Arbeitsvertrag und regelt Themen wie Arbeitszeiten, Homeoffice-Regelungen, Datenschutz am Arbeitsplatz, Bonussysteme oder Verhaltensrichtlinien.
Rechtliche Grundlage
Die Betriebsvereinbarung ist im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) verankert, insbesondere in § 77 BetrVG. Sie gilt unmittelbar und zwingend für alle Mitarbeitenden des Betriebs. Bestimmte Themen unterliegen der erzwingbaren Mitbestimmung (§ 87 BetrVG), sodass der Betriebsrat deren Regelung einfordern kann.
Typische Inhalte
Betriebsvereinbarungen können zahlreiche Themen abdecken: Arbeitszeitmodelle, Gleitzeitregelungen, Nutzung von IT-Systemen, betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM), Dienstreiseregelungen oder die Einführung neuer Software-Systeme. Jede Vereinbarung muss schriftlich abgeschlossen und beiden Parteien zugänglich sein.
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